Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Karmod GmbH
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Definition
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle Verträge, die Sie (nachfolgend als „Käufer“ bezeichnet) mit der Karmod GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Tevfik Durmaz (nachfolgend als „Verkäufer“ bezeichnet) über den Verkauf und die ggf. anfallende Montage von Ware schließen.
1.2. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Käufer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.3. Das Angebot des Verkäufers richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Gegenstand des Vertrages
Der konkrete Gegenstand des Vertrages ergibt sich aus dem Angebot des Verkäufers, sowie diesen AGB.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1. Die Angebote des Verkäufers im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
3.2. Anfragen des Käufers zur Erstellung eines Angebotes erfolgen über ein Kontaktformular auf der Webseite des Verkäufers und sind für diesen unverbindlich. Der Verkäufer setzt sich mit dem Käufer sodann telefonisch in Kontakt und bespricht Einzelheiten zu den Waren und ggf. anfallenden Montagen. Der Verkäufer unterbreitet dem Käufer hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E-Mail), welches dieser innerhalb von 7Tagen annehmen kann.
3.3. Der Vertragsschluss und die Abwicklung des Vertrages erfolgt per E-Mail und dabei gegebenenfalls automatisiert. Der Käufer hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
4. Zurückbehaltungsrecht, Abtretungsverbot
4.1. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
4.2. Die Abtretung von Ansprüchen gegen den Verkäufer an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung möglich.
4.3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten, vom Verkäufer anerkannt oder mit einer Hauptforderung des Verkäufers synallagmatisch verknüpft sind.
4.4. Etwaige Eigentumsrechte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgeltes beim Verkäufer. Erst mit vollständigem Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung gehen etwaige Eigentumsrechte auf den Käufer über.
5. Gewährleistung
5.1. Sofern nachfolgend nicht anders geregelt, gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte.
5.2. Verkauf von Waren und Leistungen
Soweit Gegenstand des Vertrages der Verkauf von Waren ist, gelten abweichend von 8.1. die nachfolgenden Bestimmungen:
5.2.1. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
5.2.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen,
zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
5.2.3. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweitem Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
5.2.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
5.3. Erbringung von Werkleistungen
Soweit Gegenstand des Vertrages die Erbringung von Werkleistungen wie z.B. die Montage von Containern ist, gelten abweichend von 8.1. die nachfolgenden Bestimmungen:
5.3.1. Als Beschaffenheit des Werkes gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Vereinbarungen der Parteien. anbiet
5.3.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitätsabweichungen zu untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Die Regelungen des § 377 HGB bleiben unberührt.
5.3.3. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweitem Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
5.3.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
5.3.5. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für die dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
5.4. Gegebenenfalls weitergehende vertragliche oder gesetzliche Rechte des Kunde, insbesondere gegebenenfalls bestehende Schadensersatzansprüche sowie das Recht, Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, bleiben unberührt.
6. Haftung
6.1. Der Verkäufer haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet er ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
6.2. Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in den Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
6.3. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
6.4. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
7. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
7.1. Es gilt deutsches Recht.
7.2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
7.3. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Karmod GmbH
Vertreten durch den Geschäftsführer Tevfik Durmaz
Gottwald Str 17
45525 Hattingen
Telefon: 0172/ 622 17 01
E-Mail: info@karmodgmbh.com
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des Abschnittes 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert.
3.3. Bei Angebotsanfragen erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche er ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Werksleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Leistung finden sich im Angebot und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Verkäufers.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in dem jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.
6.2. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelgewährleistungsrecht
Die Mängelhaftung für die Waren und Leistungen richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
